CDU KREISVERBAND

Südwestfalen/Siegen. Klaus Kaiser aus Arnsberg wird der CDU-Südwestfalen weitere zwei Jahre vorstehen. 88 Prozent der Mitglieder wählten den parlamentarischen Staatssekretär auf einem Bezirksparteitag in Siegen am heutigen Montag Abend.

Zuvor hatte Kaiser eine Rückschau auf die letzten beiden Jahre gehalten. Hervor hob er das sehr gute Ergebnis bei der Landtagswahl und insbesondere die vielen Themen, die die Landesregierung in den vergangenen zwei einhalb Jahren beherzt angegangen ist. Er schlug dabei einen Bogen über G8 und G9 in der Bildungspolitik, die Stärkung der inneren Sicherheit mit Blick auf die Ausstattung der Polizei, die wirtschaftliche Entfesselung und schlussendlich die Digitalisierung. Aber auch zur Zukunft und zur Situation der CDU schlug Kaiser den Bogen.

„Wir haben in Südwestfalen den Anspruch, deutlich über den Umfragezahlen und Ergebnissen bundesweit zu liegen. Wir sind nah dran an den Menschen und kümmern uns um die Probleme“, so Kaiser abschließend.

 Weiter ging er auf die Bundestags- und Europawahl ein. Peter Liese, der auch Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen war, vertritt weiterhin Südwestfalen im Europäischen Parlament. Mit ihm werde es gelingen, die Themen herunter zu brechen und somit besser erlebbar zu machen.  Er sei, so Kaiser, Anwalt der Region in Brüssel. Mit fünf starken und etablierten Abgeordneten aus jedem Kreis sei man zudem stark in Berlin aufgestellt. Mit Paul Ziemiak aus Iserlohn stelle man zudem den Generalsekretär der Bundespartei.

In seinem Ausblick auf die Kommunalwahl stellte Kaiser unmissverständlich klar, dass die CDU auch weiterhin stärkste kommunalpolitische Kraft beim Urnengang am 13. September 2020 bleiben müsse. Über 1.000 kommunalpolitische Mandatsträger, Bürgermeister und Landräte stellt die CDU in Südwestfalen.

Die Situationen der Kommunen und die vielen Maßnahmen und Programme beleuchtete Heimatministerin Ina Scharrenbach. Sie ging in ihrem Vortrag unter dem Titel „Heimat im ländlichen Raum - Chancen und Potential“ auf die Ergebnisse der bisherigen Arbeit der Landesregierung ein. Sie machte deutlich, dass CDU und FDP die Interessen und Herausforderungen des ländlichen Raumes sehr engagiert begleiten: Im Rahmen der Regionale sind für Südwestfalen im Jahr 2019 rund 38 Million bewilligt worden. Auch bei der Vergabe von Finanzmitteln aus der Dorferneuerung sind die Dörfer aus Südwestfalen weit vorne mit dabei. „Das geht nur, wenn die Ideen, die die Menschen für die Weiterentwicklung ihrer Dörfer und kleinen Gemeinden vorlegen, herausragend sind.“ CDU und FDP hatten die Finanzmittel für die Entwicklung der Dörfer um 20 Millionen Euro aufgestockt. Scharrenbach, die auch stellvertretender Landesvorsitzende der CDU in Nordrhein-Westfalen ist, verwies zudem auf den Landesentwicklungsplan, der eine Entwicklung - insbesondere in den kleinen Dörfern - wieder ermöglicht. Aber auch Themen wie Wohnraumentwicklung, Versorgung mit 5G und dem Kommunalen Abgabengesetz sprach Scharrenbach an.

Als Stellvertreter wählten die Delegierten aus den fünf südwestfälischen Kreisen (Märkischer Kreis, Hochsauerlandkreis, Olpe, Soest und Siegen-Wittgenstein) Jörg Blöming MdL aus dem Kreis Soest (Wiederwahl mit 76 Prozent), Anke Fuchs-Dreisbach MdL (zum ersten Mal gewählt mit 94 Prozent) und Thorsten Schick MdL aus dem Märkischen Kreis (Wiederwahl mit 88 Prozent). Marco Voge MdL aus dem Märkischen Kreis wurde mit 96 Prozent als Pressesprecher ebenso wie Guido Niermann aus Soest mit 92 Prozent als Geschäftsführer wiedergewählt. Erstmals wurde Dr. Bernd Schulte aus dem Hochsauerlandkreis mit 98 Prozent zum Mitgliederbeauftragten gewählt.

Darüber hinaus wurden folgende zwölf Beisitzer gewählt:

Thomas Becker (Hochsauerlandkreis; 83 Prozent)
Bernadette Böger (Märkischer Kreis; 77 Prozent)
Kerstin Brauer (Olpe; 76 Prozent)
Helena Brüggemann (Soest; 85 Prozent)
Benedikt Büdenbender (Siegen-Wittgenstein; 76 Prozent)
Malte Dahlhoff (Soest; 76 Prozent)
Dr. Matthias Heider (Märkischer Kreis; 64 Prozent)
Michael Kotthoff (Hochsauerland; 81 Prozent)
Florian Müller (Olpe; 81 Prozent)
Ralf Schwarzkopf (Märkischer Kreis; 66 Prozent)
Friederike Staat (Hochsauerlandkreis; 92 Prozent)
Stephan Stickeler (Olpe; 73 Prozent)