2012-02-03_Liese-Forsting-Schopp500

Der heimische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese fordert gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Deutschen Röntgengesellschaft e.V. die schnelle Änderung einer europäischen Richtlinie zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor elektromagnetischen Feldern (EMF-Richtlinie). Sollte der entsprechende Vorschlag der Europäischen Kommission nicht schnell umgesetzt werden, drohen ernsthafte Gefahren für den Einsatz von MRT-Anwendungen (Kernspintomographie) in den Praxen und Krankenhäusern.

Im Rahmen einer Gesamtstrategie zum Schutz von Arbeitnehmern vor physikalischen Auswirkungen hatte die Europäische Union bereits in 2004 untern anderem auch Grenzwerte für elektromagnetische Strahlen beschlossen.

"Die Grenzwerte aus 2004 können heute allerdings zu einem Problem für den Einsatz der Kernspintomographie führen. Insbesondere wäre es schwierig,

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2012-01-19_Heider_Brasilien350

Als Vertreter der Arbeitsgruppe Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag traf sich Matthias Heider zu einem Informationsgespräch mit einer hochrangigen Delegationsgruppe brasilianischer Parlamentarier, die auf Einladung der Bundesregierung nach Berlin gereist waren. Hierbei stand die vom Deutschen Bundestag beschlossene Energiewende im Fokus des Interesses. Heider machte in seinem Eingangsstatement deutlich, welche industrielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hinter einem solchen "Vorhaben" steckt und welche Anstrengungen es künftig bedarf, um das Zeitalter der Erneuerbaren Energien als erste Industrienation einzuläuten.

Im Rahmen ihres siebentägigen Deutschlandaufenthalts führten die acht brasilianischen Volksvertreter weitere Gespräche mit Abgeordneten aller Fraktionen,

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T.Schick

In Südwestfalen nutzen einige Bevölkerungsgruppen das Internet deutlich aktiver als der Durchschnitt. Einkaufen im Internet ist landesweit bei der Hälfte der "Taschengeld-Generation" der heute 14-19jänrigen üblich, zwischen Medebach und Meinerzhagen aber sogar für zwei Drittel der Jugendlichen. Das Internet gleicht für junge Leute aus, was sie an Zugangsmöglichkeiten zu Geschäften mit Trendprodukten vor der Haustür nicht haben.*

Auch bei den Internetaktivitäten der 30 bis 40jährigen könne bei insgesamt hohen Werten für die ganze Bevölkerung (noch) ein Vorsprung der Südwestfalen ausgemacht werden, informierte sich der CDU-Bezirksvorstand Südwestfalen auf einer Klausurtagung in Balve. Hier befassten sich die Politiker aus den fünf Kreisen zwischen Soest und Siegen unter anderem mit "Internet und Politik".

"Für die CDU der Region ist das ein klarer Auftrag, weiter darauf zu drängen und Entscheidungen dafür zu treffen, dass schnelles Internet rasch ganz Südwestfalen abdeckt", so Bezirkschef Klaus Kaiser. "Weiße Flecken der Breitbandversorgung darf es nicht mehr geben, die bisher von Telekom & Co. links liegen gelassen wurden", sind sich Kommunmalpolitiker und Landtagsabgeordnete der Südwestfalen-CDU einig, meint die stv. Bezriksvorsitzende, Landrätin Eva Irrgang.

"Rauf auf die Datenautobahnen müssen auch Parteien und Abgeordnete", führte der Internet-Beauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung,

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Peter-Liese-2012300

Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese ist einstimmig als Sprecher (Koordinator) der EVP-Fraktion (Christdemokraten) im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments wiedergewählt worden. Seine Aufgabe ist es, die Position der größten Fraktion, d.h. der Mitglieder aus 26 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu bündeln und sowohl gegenüber den anderen Fraktionen als auch gegenüber den Mitgliedstaaten zu vertreten. Peter Liese teilt sich die Aufgabe mit dem österreichischem Abgeordneten Richard Seeber.

Liese wies darauf hin, dass die Entscheidungen, die im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit getroffen werden, von großer Bedeutung für die Menschen in Südwestfalen sind. "Ich freue mich sehr über das einstimmige Votum meiner Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss. Viele Fragen, an denen wir aktuell arbeiten, betreffen das alltägliche Leben und die Sicherung der Arbeitsplätze in Südwestfalen. Im Umweltbereich ist zurzeit vor allem die Energieeffizienz wichtig. Wir müssen weniger abhängig von Russland und den Ölscheichs werden. Das Geld ist bei unseren Handwerkern und der Industrie in Südwestfalen, die weltweit führend auf dem Gebiet der Energieeffizienz sind, besser aufgehoben. Im Bereich der Gesundheit beschäftigt uns der Skandal über schadhafte Brustimplantate ebenso wie die Organspende und eine Gefahr der medizinischen Diagnostik durch übertriebene EU-Bürokratie (Kernspintomografie). Im

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2012-01-30_FU_Kinderschutzgesetz500

Zur ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr kamen die Damen des Kreisvorstandes der Frauenunion der CDU in Lüdenscheid zusammen. Neben der Jahresplanung wurde auch das Bundeskinderschutzgesetz diskutiert, das am 01.01.2012 in Kraft getreten ist. Hierzu erklärt die Kreisvorsitzende der FU Bernadette Böger:

"Der jahrelange Einsatz der Union für ein Bundeskinderschutzgesetz hat sich ge-lohnt: Wir erreichen eine neue Qualität im Kinderschutz. Denn wir setzen nicht nur auf Intervention, sondern gleichermaßen auf Prävention. Familien müssen von An-fang an unterstützt und Eltern gestärkt werden, damit Kinder sicher aufwachsen können.

Da der Bund die psychosoziale Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern dauerhaft sicherstellen wird, kommt die Hilfe vor Ort auch wirklich an. Dafür hat der Bund sein finanzielles Engagement noch einmal erheblich erhöht: Er trägt über die Hälfte der Mehrbelastungen, die bei den Ländern und Kommunen durch das Bun-deskinderschutzgesetz entstehen. Zudem verbessern wir mit dem Gesetz die Ver-bindlichkeit von Qualitätsstandards und setzen damit die Empfehlungen des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch" vollumfänglich um.

Kinder dürfen nicht Opfer von Vernachlässigung, Missbrauch oder Gewalt werden. Auch wenn es eine 100%ige Sicherheit nie geben wird: Mit dem neuen Bundeskin-derschutzgesetz setzen wir alles daran, unsere Kinder bestmöglich zu schützen.

Zum Weltfrauentag am 08.03.2012 findet in der Burg Holtzbrinck in Altena um 19.00 Uhr im Rahmen der  Vortragsreihe "Frauen, die bewegen, Frauen,

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2012-01-27_CDU_Bezirk_Wald500

Südwestfalen hat nach den Verwüstungen des Orkans Kyrill vor fünf Jahren zupackend gehandelt. Die Schäden von Kyrill sind inzwischen bewältigt - ob die Folgen gemeistert sind, wird sich aber erst in einigen Jahren zeigen", stellte der Vorsitzende der CDU-Südwestfalen, Klaus Kaiser MdL, jetzt fest. Mit einem Ortstermin in Neuenrade informierte sich der geschäftsführende Vorstand über die Lage in den ehemaligen Katastrophengebieten, ehe die regionale Parteiführung in Balve-Eisborn zur Jahresklausur zusammenkam. Der seinerzeitige Schaden im NRW-Wald belief sich auf mehr als 1,5 Milliarden Euro. Allein im Märkischen Kreis stürzten 4 Mio Bäume um, führte Landrat Thomas Gemke vor einer Schadensfläche am Waldrand des Ortsteils Blintrop aus. Er begleitete die CDU-Politiker, Kaiser, Thorsten Schick (Kreisvorsitzender Mark), Wolf-gang Exler MdL, Johannes Schulte (Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Balve) und Guido Grothe (Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Balve).

Georg Cormann vom Landesbetrieb Wald und Holz NRW und Waldbesitzer Tobias Müller ("Zwei Drittel unseres Waldes wurden geknickt")

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Liese-neu300

Europa wird aus dem aktuellen Skandal um den französischem Brustimplantatehersteller PIP Konsequenzen ziehen und die entsprechende EU-Gesetzgebung anpassen. Darauf machte heute der heimische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. Peter Liese aufmerksam.

"Der Skandal um die gesundheitsschädlichen Brustimplantate hat eine europäische Dimension. Der französische Hersteller hat vom TÜV Rheinland eine Zulassung und europaweit exportiert. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir auch auf europäischer Ebene tätig werden. Der zuständige EU- Gesundheitskommissar John Dalli hat mir in dieser Woche versichert, dass die Kommission ihren ohnehin für das 2. Quartal geplanten Gesetzgebungsvorschlag zur Sicherheit von Medizinprodukten noch einmal an die neue Situation anpassen werde," so der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten).

In diesem Zusammenhang regt Liese insbesondere eine Verbesserung sowohl der Marktüberwachung als auch die Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten an. "In einer dänischen Klinik wurden nach Auskunft von Kommissar Dalli 40 von über 1000 Frauen die fehlerhaften Brustimplantate eingesetzt. Nach Schließung der Klinik ist es jetzt nicht mehr möglich, diese 40 Frauen zu ermitteln. Dies ist inakzeptabel. Insbesondere bei Medizinprodukten die in den Körper eingesetzt werden, muss die Rückverfolgbarkeit gewährleistet sein", so Liese.

Der CDU-Gesundheitsexperte schlägt außerdem vor, die Position der jeweiligen Zulassungsbehörden, die sogenannten benannten Stellen, zu verstärken. Hierzu sollen unter anderem unangekündigte Kontrollen bei allen Beteiligten der gesamten Lieferkette möglich sein. "Es ist von größter krimineller Machenschaft, dass die französische Firma den Zulassungsbehörden, im aktuellen fall dem TÜV Rheinland, ein geeignetes Implantat zur Zulassung geschickt hat und unmittelbar nach dieser Zulassung die gesamte Produktion illegalerweise umgestellt hat. Hier wurde aus Profitgier mit der Gesundheit gespielt. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Unangekündigte Kontrollen müssen deshalb zukünftig jederzeit möglich sein."

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2012-01-22_Herscheid_geplant_Geprch__mit_Dr._Peter_Liese_und_Mathias_Heider_Foto_Wiegelmann500

Die Kapazität der Schützenhalle der Gemeinde Herscheid war gut ausgelastet, denn der CDU Ortsverein hatte alle Mitglieder und Mitbürger zum alljährlichen Neujahrsempfang eingeladen. Unter den Gästen waren auch Dr. Matthias Heider, MdB und Dr. Peter Liese, MdEP, der mit seiner Festrede zum Thema „Welche Bedeutung hat Europa und der Euro für unsere Heimat“ einen informativen und bereichernden Beitrag leistete.

Außerdem wurde der Bürgerehrenpreis für das Jahr 2011 an Peter Prinz, der durch besonderes handwerkliches und soziales Engagement das äußere Erscheinungsbild Herscheids an vielen Stellen merklich verbessert hat, verliehen. Zwischen den Programmpunkten wurde der Festakt durch musikalische Beiträge des Chores Elsen Angels und des Musik-Duos Lena Gräwe und Tobias Althoff untermalt.

Sicherlich werden die Bemühungen um die Wiederbelebung der JU Herscheid nicht erfolglos sein, denn die Gemeindeverwaltung hat sich bereits dazu entschlossen, die jugendlichen Leute Herscheids bei der Zukunftsplanung der Gemeinde nicht nur zu berücksichtigen, sondern auch in die Beratungen und Planungen mit einzubeziehen, was der Attraktivität der Jungen Union sicher zuträglich sein wird. Ein Indiz dafür, dass auch der örtlichen CDU an einer aktiven Jungen

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2011-12-20_Heider_Wettbewerb

Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben sowie für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung. Insbesondere in ländlichen Regionen stehen wir angesichts des demografischen Wandels und der sich ändernden Rahmenbedingungen vor großen Herausforderungen. Eine der Kernfragen lautet, wie wir im ländlichen Raum leistungsfähige Mobilitätsangebote sichern und eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur erhalten können.

Bereits heute gibt es in diesem Kontext zahlreiche beeindruckende Projekte, die von Ihnen – den Menschen vor Ort – mit großem Engagement und Ideenreichtum initiiert wurden. Diese Beiträge wollen wir identifizieren und einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen. Aus diesem Grund haben wir im Rahmen unserer „Initiative Ländliche Infrastruktur“ den Wettbewerb „Menschen und Erfolge – In ländlichen Räumen mobil!“ ausgelobt. Gerne möchten wir auch Ihr Projekt kennen lernen, mit dem Sie sich für die Sicherung der Mobilität in Ihrer Heimatgemeinde stark machen. Sie sind daher herzlich eingeladen, sich an diesem Wettbewerb

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Hantelmann300

Die erste Sitzung der CDU - Fraktion im neuen Jahr stand ganz im Zeichen des Wachwechsels an ihrer Spitze. Erwartungsgemäß wurde Mark Hantelmann einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Der 38-jährige Rechtsanwalt ist überzeugter und begeisterter Neuenrader und begann seine politische Laufbahn in der Jungen Union. 2009 wurde Hantelmann von den Neuenrader Bürgerinnen und Bürgern mit absoluter Mehrheit in den Kreistag des Märkischen Kreises gewählt. Dort ist er im Jugendhilfe- sowie im Bau- und Straßenausschuss aktiv. Mark Hantelmann, der in der ersten Januarwoche sein Ratsmandat annahm, tritt die Nachfolge von Alexander Klinke an, der 22 Jahre die Fraktion führte. "Ich weiß", so der neue CDU-Fraktionschef, "dass ich in große Fußstapfen trete, aber ich bin mir sicher, dass ich die

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