2012-05-10_Heider_Inklusion500

Seit dem 26. März 2009 gilt die UN-Behindertenrechtskonvention und ist für alle Unterzeichner verbindlich. Deutschland hat die Konvention als einer der ersten Staaten unterzeichnet. Das deutsche Recht genügt bereits heute den Anforderungen. Schon 2002 ist das Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten. Damit wurde die Grundlage für eine umfassende barrierefreie Umweltgestaltung geschaffen.

Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag diskutierten nun Experten mit Bundestagsabgeordneten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen. In der anstehenden Novelle des Personenbeförderungsgesetzes spielen Zugänglichkeit und Stellplätze für Rollstuhlfahrer eine wichtige Rolle.

Dr. Matthias Heider nahm als Berichterstatter des Wirtschaftsausschusses teil und erklärte: "Selbstbestimmte Mobilität und die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sind zentral für jeden Menschen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt deshalb ausdrücklich, dass in den Bereichen Mobilität und Wohnen die richtigen Rahmenbedingungen dafür gestaltet werden. Wir begrüßen, dass die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention bereits im deutschen Recht Geltung finden. Die Barrierefreiheit muss weiter verbessert werden."

Heider weist darüber hinaus darauf hin, dass die KfW das erfolgreiche Programm "Altersgerecht Umbauen" seit diesem Jahr in der Darlehensvariante als Eigenmittelprogramm fortführt. Mit dem bundesfinanzierten Programm wurden bis Ende 2011 über 82.000 Wohnungen mit einem Investitionsvolumen von rund 1,4 Milliarden Euro altersgerecht umgebaut.

"Ich sehe es als wichtiges Ziel an, für Menschen mit und ohne Behinderung gleichwertige Bedingungen für ein selbstbestimmtes Leben zu schaffen. In vielen Bereichen, zum Beispiel in den S-Bahn-Netzen der Großstädte und bei zwei Dritteln der Bahnhöfe der Deutschen Bahn, gibt es bereits gute Bedingungen für alle Menschen. Im ländlichen Raum gestaltet sich die Umsetzung naturgemäß schwieriger. Ich bin aber überzeugt, dass wir einen realisierbaren und guten Konsens finden, der sowohl den Bedürfnissen der Menschen als auch den wirtschaftlichen und technischen Möglichkeiten gerecht wird."

17
Sep
17.09.19 18:00 CDU Lüdenscheid, Jahreshauptversammlung mit Wahlen, Schützenhalle Lüdenscheid, Reckenstr. 6 R. Schwarzkopf 02351-23900

24
Sep
24.09.19 19:30 CDU Neuenrade, Infoveranstaltung zum Thema Moscheeneubau, Hotel Kaisergarten, Hinterm Wall 15, Neuenrade Marcus Dunker 0151-40507876

26
Sep
26.09.19 17:00 Kreistagsfraktion Uwe Scholz 02351-9666116

26
Sep
26.09.19 19:30 CDU geschf. Kreisvorstand, Gasthof Spelsberg (Kaminzimmer), Großendrescheid 17, 58762 Altena Jochen Pöppel 02351-18940

26
Sep
26.09.19 20:00 CDU Kreisvorstand, Gasthof Spelsberg (Saal), Großendrescheid 17, 58762 Altena Jochen Pöppel 02351-18940

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