2010-12-23_Peter_Liese_Kinder550Das Europäische Parlament setzt sich für weitere Verbesserungen bei der Spielzeugsicherheit ein. Die Abgeordneten haben in der vergangenen Woche die Europäische Kommission deutlich aufgefordert, bei der Spielzeugrichtlinie zum Wohle der Kinder in Deutschland und Europa nachzubessern. Darauf machte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese aufmerksam. "Kinder bedürfen unseres besonderen Schutzes. Gesundheitsgefährdende Stoffe haben im Kinderspielzeug nichts verloren. Wir dürfen bei diesem Punkt keine Kompromisse eingehen und müssen größtmögliche Sicherheit von Kinderspielzeug garantieren", so Peter Liese, der als Arzt in der Kinderklinik Paderborn gearbeitet hat.

Peter Liese wies darauf hin, dass neueste wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass die bisherigen Grenzwerte für Kinderspielzeug zu niedrig seien, was eine Änderung der bestehenden Gesetzgebung notwendig mache. Das Europäische Parlament hatte daher in der vergangenen Plenarwoche aufgrund der aktuellen Erkenntnisse eine Aussprache mit der Europäischen Kommission zu diesem Thema beantragt. "Das Europäische Parlament hat eine deutliche Verschärfung der Grenzwerte für Kinderspielzeug gefordert. Wir haben dafür extra eine Revisionsklausel in die bestehende Richtlinie einbauen lassen, die jetzt dringend zum Schutze der Kinder von der Europäischen Kommission genutzt werden muss.

Ich freue mich sehr, dass der Druck des Europäischen Parlaments gewirkt hat, und der zuständige Industriekommissar Antionio Tajani strengere Grenzwerte für Kinderspielzeug angekündigt hat. Kinderspielzeug wird dadurch sicherer. Dies ist eine gute Nachricht zu Weihnachten. Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass diese Verschärfung zügig erfolgen muss und werde den Druck auf die Kommission aufrechterhalten", versprach der Arzt und heimische Abgeordnete.

Peter Liese wies in diesem Zusammenhang jedoch auch auf die Verantwortung der Mitgliedsstaaten hin, die für die Kontrolle und Marktüberwachung zuständig sind. "Strenge Grenzwerte sind nur ein erster Schritt zu mehr Sicherheit. Eine übergroße Mehrheit unseres Spielzeugs stammt aus China. Wir müssen daher gemeinsam mit den nationalen Behörden auch die Einfuhrkontrollen und die Marktaufsicht verbessern, um den Import gefährlichen Spielzeugs nach Europa zu unterbinden. Weder Handels- noch Finanz- oder sonstige Interesse dürfen über dem Wohle der Kinder stehen", so Peter Liese abschließend.

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