CDU KREISVERBAND

Am vergangenen Donnerstag, 12.10.2006, war der Generalsekretär der CDU NRW Hendrik Wüst zu Gast bei der CDU Ortsunion Iserlohn in der Galerie des Parktheaters. Mehr Arbeit, mehr Bildung, weniger Staat – unter diesem Motto gewann die CDU NRW im Mai vergangenen Jahres die Landtagswahlen.

Der Generalsekretär zeigte die ersten Erfolge der schwarz-gelben Landesregierung nach etwas über einem Jahr Regierungsübernahme auf. Bisher war das NRW-Schulsystem sozial besonders ungerecht und landete bei den Leistungsergebnissen im bundesdeutschen Vergleich nur auf einem der hinteren Plätze. Deswegen gestaltet die CDU NRW das Bildungssystem konsequent um. Jugendliche sollen wieder eine Perspektive erhalten und in einem gerechten Schulwesen lernen, in dem jeder unabhängig von seiner Herkunft seine Chancen und Talente nutzen und entfalten kann. Alle Schulabgänger sollen wieder lesen, schreiben und rechnen können. Daher werden bis zum Jahr 2010 bis zu 4.000 Lehrer zusätzlich eingestellt um den immensen Unterrichtsausfall zu bekämpfen. Zudem werden die von rot-grün beschlossenen Kürzungen bei den Ersatzschulen in Höhe von 34 Mio. € rückgängig gemacht und 6.500 zusätzliche Betreuungsplätze für unter dreijährige wurden bereits geschaffen. Kinder können in der Schule jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn sie die deutsche Sprache bereits bei der Einschulung beherrschen. Deshalb wird zwei Jahre vor der Einschulung die Sprachfähigkeit der Kinder überprüft. Defizite werden somit rechtzeitig erkannt und können endlich bekämpft werden. In unserem Land gibt es Arbeit für alle, aber zu wenig Arbeitsplätze.

Seit Jahrzehnten ist es immer weniger gelungen, die vorhandene Arbeit in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einmünden zu lassen. Stattdessen sind immer mehr Arbeitsplätze weggefallen. Nordrhein-Westfalen hat die hartnäckigste Langzeitarbeitslosigkeit. Insgesamt sind derzeit über 900.000 Menschen in NRW ohne Arbeitsplatz. Davon mehr als die Hälfte zusammenhängend länger als zwölf Monate. Besorgniserregend bleibt weiterhin die Jugendarbeitslosigkeit. Über 10.000 Jugendliche erhalten 2006 keinen Ausbildungsplatz und mehr als 40.000 Personen befinden sich in Bildungswarteschleifen. Um diesen Missstand zu beseitigen werden neue Wege in der Ausbildungspolitik eingeschlagen. Die Arbeitgeber benötigen gute und qualifizierte junge Menschen für die anspruchsvollen Aufgaben in den Bereichen Industrie, Handwerk und Dienstleistungen. Daher werden die Ausbildungsberufe von unnötigen Schulmaßnahmen befreit und der praktischen Ausbildung in den Betrieben wird mehr Aufmerksamkeit gewidmet. Auch ist erforderlich, dass Jugendliche mit schlechteren Schulleistungen in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Durch mehr praktische Erfahrungen in den Betrieben werden sie für den Berufseinstieg fit gemacht. Hendrik Wüst wies auch auf die desolate Finanzlage des Landes hin und schilderte den langwierigen Kampf gegen die Schuldenfalle. Die neue Landesregierung senkt die Neuverschuldung jährlich. Im Jahr 2006 beträgt die zusätzliche Verschuldung des Landes NRW noch ca. 5,5 Mrd. €, 2007 werden es immer noch 4 Mrd. € sein. Erst ab dem Jahr 2010 wird Nordrhein-Westfalen in der Lage sein, bereits vorhandene Schulden im Sinne der neuen Generation abzutragen, so Hendrik Wüst, Landesvorsitzender der Jungen Union NRW. Bürokratische Hemmnisse und Strukturen wurden reduziert. Statt drei gibt es nur noch zwei Oberfinanzdirektionen Münster und Rheinland, von 16 Sonderbeauftragten des Landes wurden 13 abgeschafft, die bisherigen fünf Regierungsbezirke werden zu drei Regierungspräsidien zusammengefasst. Auf der Versammlung wurden zudem durch den Vorsitzenden Horst Fiesel und dem CDU-Generalsekretär folgende Personen für ihre langjährige Treue zur CDU geehrt: Günther Köpping, Hans-Ulrich Kausen, Hans-Joachim Hillebrand, Josef Bücker, Konrad Ciezki, Wilma Himmen und Julius Rüschenbaum.