Rot-Grüne Landesregierung macht das Wasser in NRW teurer
„Die Experten aus der Wirtschaft sind sich mehrheitlich einig: Die von der Landesregierung geplante Erhöhung des Wassercents
von 3,6 Cent pro Kubikmeter auf zukünftig 5 Cent wird Wirtschaft und Verbraucher im Land erheblich belasten.“ so fasst der CDU Kreisvorsitzende im Märkischen Kreis Thorsten Schick eine Expertenanhörung zur Erhöhung des Wasserentnahmeentgelts im Finanzausschuss am Donnerstag im Landtag zusammen.
Der Wassercent wurde 2004 von Rot-Grün eingeführt. Die CDU-geführte Landesregierung wollte ihn bis zum Jahr 2018 abschmelzen. War die Abgabe ursprünglich dazu gedacht, wichtige wasserwirtschaftliche Maßnahmen zum Umweltschutz zu finanzieren, verkommt die Abgabe jetzt zur bloßen Einnahmequelle für den Finanzminister. Selbst das Umweltministerium musste zwischenzeitlich zugeben, dass nicht das gesamte Geld in den Umweltschutz fließt.
„Für unsere Wirtschaft summiert sich die Abgabe bislang auf rund 45 Mio. Euro im Jahr. Auf die Bürger entfallen rund 40 Mio. Euro jährlich.“ so Schick weiter.
Diese Abgabe ist vor allem für wasserintensive Betriebe ein echter Wettbewerbsnachteil, zumal unsere direkten Nachbar Hessen und Rheinland-Pfalz kein Entgelt erheben. Angesichts ohnehin steigender Wasserpreise, Kanalbenutzungs- und Abwassergebühren sind weitere Verteuerungen in der Wasserwirtschaft ein völlig falsches Signal – für die Wirtschaft und den Verbraucher. „Die Experten aus der Wirtschaft sind sich mehrheitlich einig: Die von der Landesregierung geplante Erhöhung des Wassercents von 3,6 Cent pro Kubikmeter auf zukünftig 5 Cent wird Wirtschaft und Verbraucher im Land erheblich belasten.“ so fasst der CDU Kreisvorsitzende im Märkischen Kreis Thorsten Schick eine Expertenanhörung zur Erhöhung des Wasserentnahmeentgelts im Finanzausschuss am Donnerstag im Landtag zusammen.




