„Die Ereignisse der vergangenen Woche, die Japan und die ganze Welt erschüttert haben, lassen uns angesichts

des Leids für die betroffenen Menschen verstummen. Mit unvorstellbarer Kraft haben Erdbeben und Tsunami weite Teile des Landes verwüstet, tausende Menschen das Leben gekostet und viele mehr um ihr Hab und Gut gebracht. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen und unsere Hilfe und Solidarität gilt dem japanischen Volk, das vor großen Aufgaben steht. Das ist über alle Fraktionen des Bundestages gemeinsame Auffassung“, stellt Dr. Matthias Heider nach der Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zur aktuellen Lage in Japan heraus. „Eine Naturkatastrophe solchen Ausmaßes allein wäre schon ein einschneidendes Ereignis. Ihre Folgen für den Betrieb der Atomkraftwerke sind eine energiepolitische Zäsur,“ so Heider.

Heider macht klar, dass auch wenn eine vergleichbare Notlage durch Erdbeben und Tsunamis in Deutschland nahezu unmöglich erscheint, nicht einfach zur politischen Tagesordnung übergegangen werden könne. Besonders, weil es sich bei Japan auch um ein mit Deutschland vergleichbares Hochtechnologieland mit enormen Sicherheitsstandards handele, müsse geprüft werden, was aus der Lage in Japan zu lernen sei.

Heider: „Was wir brauchen ist verantwortliches Handeln und keine Panikmache!“ Er begrüßt daher die Entscheidung der Bundesregierung die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke für drei Monate durch ein Moratorium auszusetzen, um Erkenntnisse für eine sorgfältige Analyse und Bewertung der Sicherheitsstandards zu erhalten. Dass für diesen Zeitraum die sieben vor 1980 errichteten Kernkraftwerke abgeschaltet bleiben hält Heider für dringend geboten:

„Wir haben bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass es sich bei der Kernenergie um eine zeitlich befristete Brückentechnologie handelt. Für uns ist aber auch klar, dass man nicht aussteigen kann, bevor die Alternativen zur Verfügung stehen. Insofern ist auch den Gedanken der Wirtschaftlichkeit und des Klimaschutzes Rechnung zu tragen, allerdings ohne dass diese dem Schutze der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zuwiderlaufen dürfen. Kernkraft bleibt für uns eine Brücke in die Zeit, in der wir Strom komplett aus erneuerbaren Energiequellen gewinnen können. Den Ausbau dieser Quellen werden wir weiter massiv vorantreiben, um unser Ziel so schnell wie möglich zu erreichen. Ich plädiere dafür, das Energiekonzept zu überarbeiten.“

Die Versuche der Opposition, die Situation in Japan für parteipolitische Zwecke zu instrumentalisieren, seien angesichts des hohen Sicherheitsniveaus unserer Kernkraftwerke aber insbesondere mit Blick auf die Situation der Menschen in Japan absolut inakzeptabel, kritisiert Heider das Verhalten von SPD und Grünen. Heider: „Die Menschen erkennen sehr schnell, wer im reinen Eigeninteresse agiert und wem es tatsächlich um eine sichere, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung der Zukunft geht. Die Abgeordnete Petra Crone sollte sich darüber im Klaren sein, dass die Bürgerinnen und Bürger ein besonnenes Vorgehen seitens der Regierung fordern. Blindlings deutsche Kernkraftwerke abzuschalten und Atomstrom aus dem Ausland zu importieren, der in alten Kernkraftwerken produziert wird, ist wohl kaum der richtige Weg!“