Zur ersten Mitgliederversammlung der CDU in Balve im Jahr 2011 konnte der CDU Stadtverbandsvorsitzende

Guido Grote einen hohen Gast begrüßen. Aus Lüdenscheid war der CDU Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider gekommen, um einen aktuellen Bericht aus Berlin zu geben.

Zuvor gab jedoch Theodor Willmes stellvertretend für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Johannes Wortmann einen Kurzbericht ab. Dabei ging er ins besondere auf die aktuelle finanzielle Situation der Stadt Balve ein. Er machte deutlich, dass die Umstellung der Berechnungsgrundlage für das Gemeindefinanzierungsgesetz der von SPD und Grünen geführten Landesregierung allein Balve 900.000 Euro weniger Einnahmen beschere. Selbst wenn alle freiwilligen Leistungen gestrichen werden würden, würde immer noch ein Defizit unterm Strich verbleiben. Er machte jedoch mit dem CDU Vorsitzenden Guido Grote deutlich, dass es mit der CDU u.a. keine Schließung der Bücherei und der Schwimmhalle in Balve geben werde!

Im Anschluss daran berichtete Dr. Heider über die aktuellsten Entwicklungen in der Hauptstadt. Dabei ging er insbesondere auf die aktuelle finanzielle Situation der Kommunen ein. Es freue in sehr, dass der Bundestag und der Bundesrat die Änderung der Hartz IV Berechnungsgrundlage beschlossen habe und damit nun verfassungskonform sei. In diesem Zug verwies er darauf, dass es die CDU geführte Bundesregierung gewesen sei, die dafür gesorgt habe, dass die Grundsicherung nun ebenso finanziell vom Bund getragen werde wie der Anteil an den Unterkunftskosten für Hartz IV Bedarfsgemeinschaften. Dies entlaste den Märkischen Kreis jährlich um bis zu 20 Millionen Euro, wodurch auch Balve profitiere.

Weiter ging der Bundestagsabgeordnete auf die allgemeine Finanzsituation des Bundes ein. Dabei sei es durch kluges Handeln der CDU geführten Bundesregierung gelungen, dass es im Gegensatz zu vielen anderen Staaten in Europa mit der Konjunktur so schnell wieder bergauf gehe. Ebenso verwies er dabei auf die deutlich zurückgegangene Neuverschuldung des Bundes im Gegensatz zu den bisherigen Planungen.

Der CDU-Stadtverband Balve konnte auch den CDU Kreisvorsitzenden Thorsten Schick aus Iserlohn begrüßen. Er stellte sich in seiner neuen Funktion erstmalig in Balve vor und berichtete über die Ziele des Kreisverbandes und die angestrebte deutlich stärkere Kooperation mit den Stadtverbänden vor Ort.