Heider informiert sich über Lebensmittelwirtschaft
Im Rahmen der in Berlin stattfindenden Fachmesse "Grünen Woche" informierte sich Dr. Matthias Heider am Stand der Bundesvereinigung der Deutschen
Ernährungsindustrie (BVE) über aktuelle Fragestellungen der Lebensmittelbranche. Heider erkundigte sich nach Herstellungsverfahren und Qualitätsmanagement der Branche. "Momentan sind viele Verbraucher verunsichert durch den Dioxin-Skandal. Mir ist es deshalb wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Deutsche Lebensmittelbranche in ihrem allergrößten Teil seriös, sicher und zuverlässig arbeitet und die hohen deutschen Standards einhält. Aus diesem Grund sind alle Beteiligte aus Politik und Lebensmittelwirtschaft daran interessiert, schnell und umfassend aufzuklären" so Heider.
Ein weiteres Thema des Fachgesprächs war die Rolle von Lebensmittelzusatzstoffen und Nahrungsergänzungsmitteln (NEM). Heider setzt sich im Sinne der mittelständischen Produzenten dafür ein, diese zukünftig nicht strengen Bestimmungen - vergleichbar der Arzneimittelzulassung - zu unterwerfen. Dem Diskussionspunkt ist ein Gesetzesentwurf aus dem Jahre 2010 vorangegangen, wonach die in NEM enthaltenen Lebensmittelrohstoffe einer behördlichen Zulassung zu unterwerfen gewesen wären. Dies hätte bedeutet, dass beispielsweise rein pflanzliche Naturprodukte wie Traubenkern- oder Bärlauchextrakte vor dem Inverkehrbringen ein langwieriges Zulassungsverfahren hätten durchlaufen müssen. Hierzu besuchte Heider bereits im November 2010 die sauerländische Tisso Naturprodukte GmbH in Wenden, um sich vor Ort über die Auswirkungen des Gesetzesvorhaben zu informieren.
Heider bekundete schon damals seine Bedenken, dass der gesetzgeberischer Vorstoß nicht zu Lasten der heimischen Wirtschaft gehen dürfe: "Es ist zu befürchten, dass die Wettbewerbsfähigkeit mittelständischer Unternehmen, durch die Einführung eines pauschalen Genehmigungsvorbehalts für Nahrungsergänzungsmittel erheblich beeinträchtigt wird. Dies könnte nicht zuletzt bedeuten, dass deutsche Unternehmen lieber im benachbarten EU-Ausland produzieren. Wir wollen aber nicht mehr Bürokratie, sondern auch im Rahmen des Gesundheitsschutzes eine Gleichbehandlung in Europa."
In dem nunmehr dem Bundesrat vorgelegten Gesetzesentwurf zum wurden die Befürchtungen Heiders in gesetzgeberischer Form berücksichtigt; der Entwurf lässt die regulatorische Ausgestaltung eines Genehmigungsverfahrens für NEM außen vor. Heider: "Das in dem Kabinettsentwurf das Genehmigungsverfahren für Nahrungsergänzungsmittel nicht aufgenommen wurde, ist ein positives Signal dafür, dass von einem Alleingang Deutschlands in Europa nicht mehr auszugehen ist."




